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Maulkorb von Berlusconi

pressefreiheit.pngWas sich viele Politiker hier zu Lande wünschen, wurde in Italien Realität. Ein Maulkorb für das Internet, der so gut wie jede kritische Berichterstattung oder freie Informationen unmöglich machen kann.

 


Der italienische Regierungsboss ist ja nicht gerade als zimperlich bekannt, wenn es darum geht, Gesetzte zu erlassen, die seine eigene Strafverfolgung durch die Staatsanwälte unmöglich machen. Nun geht es jedoch auch den Online Medien an den Kragen.

Zitat:Silvio Berlusconis Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, nach dem jeder, der sich von einem elektronischen Medium falsch behandelt fühlt, eine "Richtigstellung" und Löschung innerhalb von 48 Stunden verlangen kann. Wer nicht rechtzeitig reagiert, muss eine Strafe von 12.000 Euro zahlen.(www.derstandard.at)

Unter die elektronischen Medien fällt auch das Internet, also Blogs, Zeitungen und eben Wikipedia. Die Online Enzyklopädie reagiert auf das "DDL intercettazioni" (Abhörmaßnahmen) genannte Gesetz mit der Abschaltung der italienischen Version.

Das Makabere bei diesemParagraph ist, dass es keiner Überprüfung durch eine unabhängige dritte Person benötigt. Es reicht die Meinung der angeblich beleidigten Person oder Organisation, um die geforderten Löschungen / Streichungen /Änderungen kommentarlos durchzusetzen. Wird nun eine nicht schmeichelhafte oder kritische Äusserung getätigt, kann die betroffene Person sofort die Löschung ohne jede Überprüfung durchsetzten. Ein Nachweis darüber, dass die beanstandeten Inhalte tatsächlich unwahr oder ehrverletzend seien, müsse nicht erbracht werden.Wie auf diese Art und Weise dann noch Berichterstattung möglich sein soll, bleibt ungeklärt.
Praktisch, da können sogar die Chinesen noch was lernen. Erstaunlich, dass so etwas in einem Land, dass Mitglied der EU ist überhaupt möglich und durchsetzbar ist, oder sollte es nur in einem EU Land möglich sein ?

Zitat Wikipedia Italien:"Wir wollen Wikipedia frei und offen für alle belassen, weil unsere Artikel auch eure sind - wir sind schon neutral, wieso wollt ihr uns neutralisieren?"

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Kommentare

  • Schickes Smartphone

    Klaus E. 18.05.2012 21:44
    Textil, Elektronic, egal. Hautpsache billig. Und die Politiker der EU sehen dabei zu, den so halten sie ...

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  • Schickes Smartphone

    Meister 17.05.2012 08:20
    Erstaunlich, daß wir in Europa nicht in der Lage sind, solche Geräte selber zu produzieren. Bei Autos ...

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  • URA auch für Onlinespeicher

    Meister 17.05.2012 08:12
    schön langsam wird der Computer zum Geldeinwurfauto maten.

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  • Schickes Smartphone

    Georg 16.05.2012 22:34
    Das gilt aber dann für alle Elektronikgerät e, ob aus China oder Indien.

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  • URA auch für Onlinespeicher

    Claudia S. 11.05.2012 10:05
    Es ist eben die Aufgabe einer Kulturministeri n, Geld für die Finanzierung von Musikantenstadl und ...

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