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USA als Folterstaat
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- Kategorie: Politik
Folter bleibt in den USA weiterhin ein legales Mittel um von Gefangenen Informationen zu erhalten. Was im Westen eigentlich wie man glaubte lange der Vergangenheit angehört, gehört für die USA und Präsident Bush zur Normalität.
Nachdem zahlreiche Fälle von Gefangenenmisshandlung bekannt wurde, gelangte ein Gesetztesentwurf der diesen Verhören ein Ende bereiten sollte in den Kongress. Jedoch US-Präsident George W. Bush legte sein Veto gegen ein Verbot der umstrittenen Verhörmethode "Waterboarding" ein. Bei dieser Foltermethode wird dem Opfer das Gefühl zu ertrinken vermittelt.
"Das mir vom Kongress übermittelte Gesetz nimmt uns eines der nützlichsten Werkzeuge im Kampf gegen den Terror", begründete Bush in seiner wöchentlichen Radioansprache seinen Einspruch.
Senat und Repräsentantenhaus hatten kürzlich das neue Geheimdienstgesetz verabschiedet, in dem der CIA die Anwendung von 19 Verhörmethoden gestattet wird, die auch im US-Militärhandbuch erlaubt sind. "Waterboarding" ist darin verboten. Es erscheint unglaublich dass ein Land dass von vielen als rechtsstaatlich oder zivilisiert bezeichnet wird, überhaupt derartige Gesetzte diskutiert, die schon manchen anderen Land die Bezeichnung "Schurkenstaat" eingebracht haben. CIA und FBI scheinen eher das Recht des Stärkeren als das Menschenrecht vor Augen zu haben. CIA-Chef Michael Hayden hatte erst kürzlich bestätigt, dass bei drei Terrorverdächtigen diese Methode des simulierten Ertränkens angewandt worden war.
Rechtsstaat Marke USA: Gefangene Verschleppen (Guatanamo), dann Foltern und wenn sie gestehen zum Tode verurteilen. Und jeder tut dabei nur seine Pflicht. Kennen wir das nicht aus einer anderen Zeit, .... in einem anderen Land ?
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| US Verhör Methoden | Gefangene des US Militärs | Bilder von Irakischen Gefangenen |
Menschenrechtsverletzungen in US-Gefängnissen, das sind Schläge, Isolation, Elektroschockgürtel und sexuelle Demütigungen sowie das sogenannte Hooding. Das Überstülpen undurchsichtiger Kapuzen hat durch die Fotos von irakischen Gefangenen traurige Berühmtheit und weltweite Bekanntheit erlangt. Genau diese Art der Mißhandlung ist aus den Strafvollzugsanstalten der USA über Guantánamo in den Irak bis nach Afghanistan exportiert worden.