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Einreisehaft

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Kategorie: Politik

Die österreichische Innenministerin fällt immer wieder durch grausliche Ideen auf. Es schein, als hätte die Dame, Maria Fekter, nichts anderes zu tun, als tagelang darüber nachzudenken, wie sie Grundgesetze und Menschenrechte mit Füssen treten kann. Leider scheint das manchen Medien sogar zu gefallen.

Die neueste Idee der blonden Dame Maria Fekter, auch nach ihrer Herkunft "Schotter Mizzi" genannt, sollen Asylzentren gleich in "Einreisehaftzentren" umwandeln werden. Würde es nach Fekter gehen, soll jeder der in einem Asylzentrum landet, dieses 4 Wochen lang nicht verlassen dürfen. Das könnte man auch als "vorbeugende Abschiebehaft" bezeichnen und hat so nebenbei den für Fekter und Co. praktischen Zweck, zu verhindern, das Asylsuchende Kontakt mit Hilfsorganisationen oder Rechtsbeiständen aufnehmen können.

Innenministerin Maria Fekter plant übles

Menschen ohne Grund Grund einzusperren, widerspricht der Verfassung und gilt als menschenrechtswidrig. (Artikel 5 der Menschenrechtskonvention). Aber solche lästigen Detail kümmern eben nicht. Begriffe wie Freiheitsberaubung gelten nur für uns, nicht für die anderen.

Diese kranke Idee stammt angeblich aus England und würde sich dann harmlos "Aufenthaltspflicht bis zur Erstabklärung" nennen. Sehr grotesk, Menschen die um eine Aufenthaltsbewilligung kämpfen, bekommen gleich eine Aufenthalspflicht aufgebrummt.
Natürlich sind Fekter & Co sehr liberal, innerhalb der Asyl-bzw. Haftzentren sollen sich die Menschen frei bewegen dürfen (wie nett), ja, sogar Geschäfte in denen sie Einkaufen dürfen soll es geben. (das könnte dann ein lohnendes Geschäft für den Betreiber werden, dem kann die Kundschaft nicht davonlaufen).

Liebe Frau Fekter, bitte wechseln sie wieder in die Schotterbranche, hartes Gestein mag eher ihren Wesen entsprechen.

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