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Vorratsdatenspeicherung
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- Kategorie: Politik
"Die Geister die ich rief, werde ich nun nicht los!", lautete einst der verzweifelte Ruf des Zauberlehrlings. Ähnlich dürften sich nun einige der sogenannten Rechtsexperten fühlen, die einst für das Gesetz der "Vorratsdatenspeicherung" mitzeichneten.
Daten über alle Handytelefonate, Emails, Internet Zugriffe, usw, sollen vom Provider gespeichert werden und auf Verlangen der Justiz zur Verfüguing gestellt werden. Den Österreichern wurde dies immer als Notwendigkeit im Kampf gegen der Terrorismus" oder zum Verhindern von Kinderpornografie verkauft.
Einer der Autoren des aktuellen Gesetzesentwurfes Christof Tschohl vom Boltzmann Institut für Menschenrechte, scheint nun selber überrascht zu sein, welche Begehrlichkeiten sein Gesetzesentwurf erweckte. Ursprünglich war das ja alles ganz anders gedacht.
Langsam jedoch zeigt sich, wo Daten sind, will sie auch jemand be-und verarbeiten. Nun sollen diese Daten auch bei VERDACHT auf so schweren Vergehen wie zum Beispiel "Verstoss gegen das Urheberrecht" eingesetzt werden. Damit kann man wunderbar einer Bevölkerung, die bereits unter Generlverdacht und Beobachtung steht, Schuld nachweisen. Das sogenannte Urheberrecht, eigentlich zum Schutz der finanziellen Interssen von Medienkonzernen gedacht, wird leicht jedem User zum Verhängnis. Wenn schon sonst nichts strafbares, aber Zugriff(e) auf eine Website auf der sich ein Bild oder Text mit Verstoss gegen das Urheberrecht befindet, kann leicht vorkommen. Das Betrachten von Inhalten im Internet, kann damit zum Lotteriespiel werden.
Frei nach dem Motto, "ich tue ja nix, mir kann eh nix passieren", wiegen sich viele User in Sicherheit. Sind jedoch Daten vorhanden, werden diese auch genutzt. Bereits heute ist es für manche der bekannten Abzockerseiten mit ihren Downloadfallen kein Problem, über die IPAdresse Namen und Adresse des Users zu erfahren. Rechnung kommt garantiert.
Warum ist eigentlich noch niemand auf die Idee gekommen, in Zukunft dürfen per Post nur noch offene Briefe und Pakete versendet werden ? Damit liesen sich Briefbomben ebenso verhindern, wie der Versand von Kinderpornografie. Aber das würde dann doch jeder einsehen, dass dies zu weit geht. Oder ?