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Terror
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht am Donnerstag, 20. März 2008 01:00
- Geschrieben von Super User
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Lösen sich Menschen einfach in Luft auf ? Oder wurde der sogenannte "Kampf gegen den Terror" zum Kampf gegen den Rechtsstaat und Menschenrechte. US Geheimdienste oder von ihnen beauftragte Helfer verschleppen Menschen, darunter auch Kinder in fremden Ländern und niemand weiss wohin.
In einer bislang einzigartigen Darstellung haben sechs führende Menschenrechtsorganisationen heute die Namen und weitere Angaben von 39 Menschen bekannt gegeben, die wahrscheinlich in geheimer US-Haft festgehalten worden sind und deren jetziger Aufenthaltsort unbekannt ist. Das Hintergrundpapier nennt zudem Verwandte von Verdächtigen, die ebenfalls in geheimen Gefängnissen festgehalten wurden, einschließlich Kinder im Alter von sieben Jahren. Der veröffenltichte Bericht Off the Record: US Responsibility for Enforced Disappearances in the War on Terror, enthält detaillierte Informationen über vier Personen, die erstmals als verschwundene Gefangene aufgelistet werden. Die gesamte Liste enthält Staatsangehörige unter anderem aus Ägypten, Kenia, Libyen, Marokko, Pakistan und Spanien. Es wird angenommen, dass sie unter anderem in Ländern wie Iran, Irak, Pakistan, Somalia und dem Sudan festgenommen und anschließend in geheime US-Gefangenenlager gebracht worden sind.
Die Liste zusammengestellt von Amnesty International, Cageprisoners, dem Center for Constitutional Rights (CCR), dem Center for Human Rights and Global Justice an der juristischen Fakultät der New York University, Human Rights Watch und Reprieve beruht auf Regierungsinformationen, Medienquellen und Interviews mit ehemaligen Gefangenen und weiteren Zeugen.
In Polen und Rumänien hat es nach Erkenntnissen des Sonderermittlers des Europarats, Dick Marty, in den Jahren 2003 bis 2005 Geheimgefängnisse ded US-amerikanischen Geheimdienstes CIA gegeben. Die damaligen Präsidenten beider Länder, Aleksander Kwasniewski und Ion Iliescu, hätten diese Geheimgefängnisse erlaubt, heißt es in einem Bericht des Schweizer Ermittlers. Nachdem jedoch diese Gefängnisse bekannt wurden, zog man mit der Karavane der Gefangenen weiter, in Länder wie Somalia, Ägypen oder wo es eben sonst niemand gab, der lästige Fragen stellen könnte.
Marty erhob gleichzeitig schwere Vorwürfe gegen mehrere Mitgliedsländer des Europarates, besonders jedoch gegen Deutschland und Italien. Diese hätten seine Ermittlungen und damit die Aufklärung illegaler Praktiken wie die Überstellung Terrorverdächtiger an die USA "wie ein Staatsgeheimnis" behandelt. Dadurch sei die Aufklärungsarbeit erheblich behindert worden
Der Fernsehsender ARTE strahlte am 18. März 08 die englische Dokumentation "Geheimauftrag Kidnapping " (Regie: Dan Edge, Stephen Grey) aus. Darin berichten die englischen Reporter Dan Edge und Stephen Grey über die geheimen Gefängnisse der CIA auf europäischem Boden und erzählen über ein neues Kapitel im Krieg der USA gegen das Terrornetzwerk Al Quaida: die systematische Verschleppung von unschuldigen Frauen und Kindern am Horn von Afrika.
Was die von den Geheimdiensten der USA und ihren Helfern verschleppten erwartet, ist hinlänglich bekannt. Psycho Terror und Folter wird von den zuständigen Behörden nicht einmal mehr bestritten, sondern als notwendiges Mittel dargestellt. Frauen und Kinder von Verdächtigen werden entführt und als Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und Verhört. Alles was Muslime erscheint ist im zweifelsfall verdächtig. Fast fühlt man sich an eine Zeit in Europa erinnert. War damit der Rechtsstaat und die Menschenrechte die ersten Opfer im Kampf gegen den Terror, nur wer übt hier gegen wen Terror aus ?