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Honduras
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juli 2009 22:05
- Geschrieben von Super User
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Nachdem der Iran für die Medien anscheinend an Brisanz verloren hat, gerät das kleine Land Honduras in die Schlagzeilen. Der Grund, ein Militärputsch, bei dem jedoch einiges anders abzulaufen scheint und im Gegensatz zu früheren Militärregierungen scheinen diesmal nicht einmal die USA darüber erfreut zu sein.
Die beiteiligten Personen sind: Der demokratisch gewählte Präsident Zelayas, der oberste Gerichtshof, natürlich einige Militärs und einige (ehemalige) Parteifreunde des (Ex) Präsidenten Zelaya.
Das Militär gibt an, den Auftrag zum Putsch, vom obersten Gerichtshof erhalten zu haben. Dieser Gerichtshof wiederum behauptet, damit die Verfassung zu schützen, da der Präsident eine Volksabstimmung darüber abhalten wollte, ob er zur Wiederwahl antreten kann-darf-soll. Die seit 1982 gültige Verfassung verbietet nicht nur die Wiederwahl, sondern lässt es auch nicht zu, dass die Exekutive nach Belieben Volksbefragungen ansetzen kann.
Neu an diesem Putsch war auch, dass der (Ex)Präsident nicht hingerichtet oder versehentlich erschossen wurde, sondern (angeblich im Schlafanzug) nach Costa Rica ausgeflogen wurde.
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| Überganspräsident Micheletti | Zelayas Anhänger in Tegucigalpa |
Zelaya hatte es allerdings zuvor schon nicht nur mit den Verfassungsbestimmungen, sondern auch mit seinen politischen Überzeugungen nicht allzu genau genommen. Als Mitglied des politischen Establishments, das ihn heute bekämpft, war er in der Präsidentenwahl im Jahr 2005 als Kandidat der konservativen Liberalen Partei angetreten.In einer radikalen Kehrtwendung entpuppte er sich jedoch bald als Anhänger des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, dessen Sozialismus des 21. Jahrhunderts die traditionelle politische Kaste in Honduras und das Militär fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Nach allem, was bisher bekannt wurde, war der wachsende Einfluss von Chávez, gekrönt durch den von Zelaya betriebenen Beitritt seines Landes zu Chávez' Alba-Bündnis, der eigentliche Auslöser für den Staatsstreich.
Allerdings hatten die Gefolgsleute des neuen Präsidenten Micheletti hatten nicht mit der einhelligen internationalen Ablehnung ihres Vorgehens gerechnet, Abgesehen von den Unmutslauten der Europäischen Gemeinschat, er rechnete wohl am wenigsten damit, dass sich sogar Washington unter Präsident Obama, ihr engster Verbündeter, so unzweideutig für Zelaya einsetzen würde.
So hat die neue Regierung zwar die Legitimation durch den obersten Gerichtshof, aber der grosse Bruder USA ist nicht erfreut, der Handelpartner EU ist entsetzt und will sogar den offiziellen Botschafter abziehen, und die eigenen Bürger gehen auf die Strasse.